Meldungen

Rede

14.10.2019

Rede zur Vorstellung der Weihnachtsbriefmarke 2019

Die Briefmarken mit dem Plus, Plusmarken, sind nun schon seit 70 Jahren ein schönes Zeichen gelebter Solidarität. Wer eine Plusmarke kauft, unterstützt damit gemeinnützige Projekte und Einrichtungen und so auch die vielen Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, die sich ehrenamtlich engagieren. Mit dem Plus sagt man ihnen ein kleines Dankeschön. Jede Marke ist eine kleine gute Tat, die Großes bewirken kann.

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Interview

03.10.2019

Interview mit der WirtschaftsWoche

Die Ölheizung wird verschwinden, Fliegen wird teurer, Bahnfahren wird billiger, der CO2-Ausstoß bei Autos wird teurer, Elektro-Autos werden gefördert. In den nächsten Jahren sollen eine Million öffentliche Ladepunkte die E-Mobilität so attraktiv machen wie herkömmliches Autofahren. Wir fördern die Batterieproduktion, und damit Wertschöpfung in diesem Land. Wer seine Heizung erneuert, erhält bis zu 40 Prozent des Kaufpreises von uns finanziert. Und wir fördern Wasserstoff als Energieträger der Zukunft. Bei dieser Technologie wollen wir Weltmarktführer werden.

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Interview

27.09.2019

Interview mit der RP

Es gibt eine ganze Reihe von Städten und Gemeinden, die so hoch verschuldet sind, dass sie allein nicht mehr aus der Altschuldenfalle herauskommen. Diesen Kommunen müssen wir gemeinsam wieder die Luft zum Atmen schaffen, also die Möglichkeit zu investieren. Bislang fließt ihr Geld vordringlich in den Schuldendienst. Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse hat empfohlen, dass Bund und Länder diesen höchsten verschuldeten Gemeinden helfen. Das Kabinett hat beschlossen, dass wir das unter bestimmen Voraussetzungen tun können. Ich bin bereit dazu, dass der Bund einen Teil dieser kommunalen Altschulden übernimmt. Damit stärken wir die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und verbessern die Startchancen der Städte und Gemeinde für das neue Jahrzehnt.

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Interview

24.09.2019

Interview mit der FAZ

Ich kandidiere gemeinsam mit Klara Geywitz, weil wir gerne den SPD-Vorsitz übernehmen möchten. Wer sich einer demokratischen Wahl stellt, kann das nur machen, wenn er akzeptiert, dass da ein Risiko verbleibt. Klara Geywitz und ich bewerben uns, weil wir einen Beitrag leisten wollen, dass die SPD so stark wird, wie sie sein muss, damit die Gesellschaft in Deutschland funktioniert. Auch viele Leserinnen und Leser Ihrer Zeitung, die ja nicht alle ununterbrochen SPD wählen, wünschen sich vermutlich eine starke SPD, weil sie ahnen, dass die Welt anders wäre ohne eine Sozialdemokratische Partei, die für die Demokratie, die Würde der Arbeit und den Zusammenhalt in der Gesellschaft steht.

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Rede

24.09.2019

Rede zum Klimaschutzpaket bei der Regierungsbefragung

Wir müssen den menschengemachten Klimawandel aufhalten. Die Erderwärmung hat heute Dimensionen erreicht, von denen wir wissen, dass sie bereits jetzt und auch absehbar in den nächsten Jahren Folgen für unser Zusammenleben auf diesem Planeten haben werden. Deshalb ist es unverzichtbar, dass wir mit allen unseren Möglichkeiten gegenhalten.

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Rede

18.09.2019

Gastbeitrag in der FAZ

Unsere Antwort muss so attraktiv und technologisch überzeugend sein, dass andere Länder uns nacheifern wollen. Der Klimawandel lässt sich nur einhegen, wenn überall in der Welt die CO2-Emissionen zurückgehen. Dabei müssen wir, muss Deutschland vorangehen. Weil wir es können weil wir die wirtschaftlichen Möglichkeiten dazu haben, die Ingenieurinnen und Ingenieure und den klaren politischen Willen.

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Rede

18.09.2019

"Politik für Zusammenhalt und ein modernes Land" - Rede beim Politischen Forum Ruhr

Wir werden den technologischen und wirtschaftlichen Wandel erfolgreich hinbekommen, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihn nicht mit Sorge oder Furcht sehen. Denn Innovation braucht Offenheit für Neues, und Offenheit für Neues braucht Sicherheit.

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Interview

12.09.2019

Interview mit der Frankfurter Rundschau

Den Abgesang auf die SPD, die als Partei nicht mehr ernst zu nehmen wäre, fand ich verletzend. Es gibt keine andere Partei, die sich zur Aufgabe gemacht hat, ein gemeinsames politisches Projekt zu formulieren für alle, egal ob sie bei Aldi arbeiten, ein Theater leiten oder in einer Autowerkstatt arbeiten oder Ingenieure sind. Ohne eine starke SPD wäre unser Land ein anderes und es gäbe es weniger Solidarität.

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Interview

11.09.2019

Interview mit der Passauer Neuen Presse

Solide Haushaltspolitik ist wichtig, übrigens auch, um in einer Krise gegensteuern zu können. Wir haben in der Finanzkrise 2008/2009 erlebt, wie wichtig es ist, wenn man über die nötigen Finanzmittel verfügt, um massiv investieren zu können. Als damaliger Bundesarbeitsminister erinnere ich mich noch sehr gut an die Beschlüsse, die wir angesichts von wegbrechenden Steuereinnahmen und wachsenden Mehrausgaben treffen mussten, um die Konjunktur zu stützen und neues Wachstum zu generieren. Ich habe seinerzeit Arbeitsplätze durch die Kurzarbeiter-Regelung sichern können. Durch die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre hat Deutschland die Finanzkraft, sich gegen jede Krise zu stemmen.

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Rede

09.09.2019

Rede im Bundestag zur Einbringung des Bundeshaushalts 2020 und der Finanzplanung 2019-23

Wir werden spätestens in 20 Jahren aus der Kohleverstromung aussteigen. Das ist ein zentraler Beitrag zum Klimaschutz in diesem Land, meine Damen und Herren. Damit das gelingt, muss investiert werden, übrigens nicht immer vom Staat, sondern ganz oft auch privatwirtschaftlich. Dazu zählt zum Beispiel der Ausbau des Übertragungsnetzes für Strom, dazu gehört der Ausbau und die Weiterentwicklung der Gasnetze und dazu gehört zum Beispiel der Einstieg in neue Erzeugungsformen, die regelbar sind, zum Beispiel durch massive Investitionen und durch Förderung der Wasserstoffwirtschaft. Dazu zählt selbstverständlich, dass wir die erneuerbaren Energien weiter ausbauen.

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