Meldungen

Interview

02.09.2019

Interview mit dem Spiegel

Als Partei stehen wir für das Versprechen, dass niemand mit seinem Schicksal allein gelassen wird. Daraus folgt konkrete Politik für die anstehenden Aufgaben, also für den Kohleausstieg, den Wandel in der Automobilindustrie, die Digitalisierung bei den Verwaltungsberufen und die veränderten Vertriebsstrukturen im Einzelhandel. Die SPD gibt darauf immer eine weltoffene und fortschrittsoffene Antwort und fängt nicht an, nun auch Ressentiments zu bedienen.

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Interview

23.08.2019

Interview von Klara Geywitz und Olaf Scholz mit der Funke-Mediengruppen

Uns beiden ist wichtig, die SPD als Team aus ihrem Umfragekeller herauszuführen. Die SPD soll mutig sein, um ihre Mission für dieses Land zu erfüllen. Klara Geywitz ist eine starke Frau, mit klarem Verstand und Führungsqualitäten.

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Rede

20.08.2019

Bewerbung um SPD-Vorsitz

Liebe Genossinnen und Genossen, Klara Geywitz und ich haben uns entschieden, gemeinsam für den Vorsitz der SPD zu kandidieren. Als Tandem mit unseren unterschiedlichen Lebenswegen, unseren Erfahrungen und mit den verschiedenen Perspektiven, aus denen wir auf unser Land blicken. Gemeinsam wollen wir die SPD wieder stark machen. Es geht darum, neue sozialdemokratische Antworten auf die neuen Zeiten zu finden.

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Interview

18.08.2019

Interview mit der Bild am Sonntag

Ich bin nicht eitel genug, um mich für den einzig Richtigen zu halten. Aber ich bewerte die Lage neu. Aus Verantwortung für die SPD habe ich damals gesagt, dass ich den Parteivorsitz nicht anstrebe. Nun sind einige Wochen ins Land gegangen. Viele von denen, die ich gerne an der Spitze gesehen hätte, kandidieren nicht. Das kann ich nicht ignorieren.

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Interview

08.08.2019

Interview mit der Aachener Zeitung

Die großen Umbrüche zu Beginn des 21. Jahrhunderts verunsichern einen wachsenden Teil der Bürgerinnen und Bürger in den reichen demokratischen Ländern des Westens. Zentral geht es um den Zusammenhalt. Die Frage ist doch, ob der schnelle wirtschaftliche Wandel in unseren Zeiten für alle gut ausgeht oder nur für einige. Dass alle gut zurechtkommen sollen, das ist die spezifische sozialdemokratische Perspektive.

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Rede

02.08.2019

Rede bei der Young Euro Classic 2019

Musik führt Kulturen zusammen. Die Matrosen, und nicht nur die aus Hamburg, haben Tangomelodien kreuz und quer über die Meere transportiert, heute ist der Tango überall zuhause. Auch Jazz, Soul und Reggae sind Bekenntnisse zu vielen verschiedenen Kulturen. Man kann zu Recht sagen: Musik ist das erfolgreichste multilaterale Projekt der Welt.

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Interview

31.07.2019

Interview mit der Funke-Mediengruppe

Die Förderung moderner Mobilität ist ein Kernstück des Jahressteuergesetzes. Wir verbessern die steuerlichen Bedingungen für Jobtickets, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten für den öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung stellen können.

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Interview

17.07.2019

Interview mit dem "Vorwärts"

Noch nie hat eine Regierung so viel investiert. Wir stellen große Summen bereit, um unsere Infrastruktur, also Straßen, Schienen und den Nahverkehr in Schuss zu bringen und leistungsfähige Breitbandanschlüsse zu schaffen. Wir geben mehr Geld aus für Kindererziehung, für Krippen, Kitas, für Schulen. Ebenso für die Renten. Wir werden für 90 Prozent der Steuerzahler den Soli abschaffen; nur wer sehr viel verdient, muss ihn dann noch zahlen. All das passt zur SPD.

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Rede

27.06.2019

Erste Lesung Grundsteuerreform

Es handelt sich um eine kommunale Steuer. Es gibt Hebesätze. Wenn eine solche Neubewertung stattfindet, wird es natürlich überall zu Veränderungen kommen. Aber alle über 11 000 Gemeinden in Deutschland haben es in der Hand. Wenn man dem Städtetag zuhört, wenn man vielen anderen zuhört, dann weiß man: Sie haben ganz klar gesagt, dass sie durch die Senkung der Hebesätze dafür Sorge tragen werden, dass es nicht zu einer Steuererhöhung kommt.

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Interview

26.06.2019

Interview mit der "Ostsee-Zeitung"

Allein mit steuerlichen Anreizen oder anderen Subventionen wird es nicht gehen. Eine Reihe von bereits existierenden Förderprogrammen wird kaum genutzt, weil sich die Politik bisher nicht getraut hat, klare Regeln festzulegen. Das muss sich ändern. Wir brauchen konkrete Vorschriften für die Senkung der CO2-Emission, um Klarheit zu schaffen, verbunden mit einer finanziellen Förderung.

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