arrow-left arrow-right nav-arrow Login close contrast download easy-language Facebook Instagram Telegram logo-spe-klein Mail Menue Minus Plus print Search Sound target-blank X YouTube
Kopfbereich
Inhaltsbereich

Aktuelles

Meldungen

Rede
16.10.2018

Finanzpolitik für Investitionen in Deutschland und Europa beim Deutschen Maschinenbaugipfel

Um mit den technologischen Entwicklungen schrittzuhalten und die Chancen der Digitalisierung nutzen zu können, müssen die Weiterbildungsmöglichkeiten verbessert werden. Deshalb hat die Bundesregierung eine Qualifizierungsoffensive gestartet, und unterstützt die Unternehmen und ihre Beschäftigten in diesem wichtigen Bereich.

Mehr
Interview
10.10.2018

Interview mit dem "Handelsblatt"

Wir brauchen eine europäische Verteidigungspolitik und eine europäische Verteidigungsindustrie, wir müssen die EU-Außengrenzen schützen, einen gemeinsamen Ansatz zu Flucht und Migration finden, eine Wirtschaftspolitik verfolgen, durch die wir europäische Champions etwa in der Digitalökonomie schaffen, sowie einheitliche Umwelt- und Sozialstandards etablieren. Europa ist nicht, wie einige behaupten, zu mächtig, sondern Europa ist oft nicht mächtig genug dort, wo Bürgerinnen und Bürger Lösungen erwarten.

Mehr
Rede
30.09.2018

Geleitwort für die Festschrift 100 Jahre Steuerrechtsprechung in Deutschland

Mit seinen Entscheidungen leistet der Bundesfinanzhof einen zentralen und unverzichtbaren Beitrag für die Einheitlichkeit der Rechtsanwendung und die Gleichmäßigkeit der Besteuerung. Die Bürgerinnen und Bürger und ebenso die Steuerverwaltung werden, wie in den vergangenen Jahrzehnten, auch in Zukunft auf die Unabhängigkeit und hervorragende Expertise des Bundesfinanzhofs und der Bundesfinanzrichterinnen und Bundesfinanzrichter vertrauen können.

Mehr
Rede
27.09.2018

Rede bei der 1. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes

Unverändert ist die Notwendigkeit da, geförderte Wohnungen herzustellen, und unverändert ist es notwendig, dass dabei Gemeinden, Länder und der Bund zusammenhalten. Deshalb schlagen wir heute hier vor, das Grundgesetz so zu ändern, dass auch in Zukunft, in den 20er-Jahren sozialer Wohnungsbau vom Bund unterstützt werden kann.

Mehr
Interview
22.09.2018

Interview mit dem "Tagesspiegel"

Langfristig werden wir die Mieten nur in den Griff kriegen, wenn wir mehr Wohnungen neu bauen. Auf kurze Sicht müssen wir alles tun, damit der Mangel nicht mehr so stark auf die Miethöhen durchschlägt. Deshalb haben wir übrigens jetzt gerade beim Wohngipfel durchgesetzt, dass bei Mietspiegeln künftig die Mieten der letzten sechs Jahre berücksichtigt werden statt wie bisher der letzten vier das bremst den Anstieg. Wir haben jetzt erreicht, dass es ein Verbot geben wird, in gefragten Lagen Mietwohnungen in Eigentum umzuwandeln damit nicht angestammte Mieter aus ihren Wohnungen gedrängt werden.

Mehr

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen.

Rede
20.09.2018

Gastbeitrag "Wohnungen müssen bezahlbar sein" im Handelsblatt

Wir brauchen deutlich mehr Wohnungen in Deutschland. Nach der Meinung von Fachleuten pro Jahr sind 400.000 Neubauten nötig. Eine stolze Zahl. In meiner Zeit als Hamburger Bürgermeister ist es mit einer konzertierten Aktion zuletzt gelungen, pro Jahr den Bau von mehr als 10.000 neuen Wohnungen zu genehmigen. Je ein Drittel als sozial geförderter Wohnraum, als Mietwohnungen und als Eigentumswohnungen. Solche Anstrengungen sind jetzt bundesweit nötig, denn klar ist: Nur ein größeres Angebot auf dem Wohnungsmarkt wird die Problematik explodierender Mieten auf Dauer beseitigen.

Mehr
Rede
19.09.2018

Rede zu 100 Jahre Umsatzsteuer in Deutschland, Festveranstaltung des UmsatzsteuerForum e.V.

Wie auch in anderen Bereichen müssen wir die Herausforderungen der Digitalisierung für die Umsatzsteuer meistern, aber eben auch ihre Chancen nutzen. Wenn es gelingt, gute, EU-weit vernetzte IT-Systeme für die Umsatzsteuerleistung zu etablieren, dann wird das die Erhebung der Steuer effizienter und gerechter machen.

Mehr
Rede
17.09.2018

Rede beim Empfang "70 Jahre Welt am Sonntag"

Die breite, diverse und verantwortliche Medienlandschaft in Deutschland ist eine wichtige Grundlage unserer Demokratie, die es zu bewahren gilt. Ich bin optimistisch, dass das auch im Zeitalter der Digitalisierung gelingen wird. Dazu leisten Sie Ihren Beitrag, indem Sie sich dem Wandel stellen und zugleich an Ihren journalistischen Grundprinzipien festhalten. Der Beitrag der Politik muss es sein, sich klar gegen jegliche Angriffe auf die Pressefreiheit zu stellen, in Deutschland und andernorts, und die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass Journalismus wirtschaftlich erfolgreich sein kann.

Mehr
Rede
13.09.2018

Rede im Deutschen Bundestag zur Schlussrunde der Haushaltsberatungen

Es ist richtig, dass die Investitionen einen so hohen Stellenwert im nächsten Haushalt und in den folgenden Jahren haben werden. Ich sage Ihnen: Das ist für die Koalition zentral. Wir werden immer stark investiv geprägte Haushalte haben. Die Investitionen werden eine aktive Rolle bei der Haushaltspolitik der nächsten Jahre spielen.

Mehr
Rede
12.09.2018

Gastbeitrag "Die Lehren aus der Lehman-Pleite" in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

Die Pleite von Lehman Brothers und ihre Folgen haben die Lebenspläne von Millionen von Men-schen erschüttert und damit das Versprechen westlicher Demokratien, dass Menschen unter dem Schutz des Staates ihr eigenes Geschick in der Hand behalten. Souveräne Politik muss ein Wiederholen dieser Katastrophe vermeiden und Rahmenbedingungen so gestalten, dass Men-schen die Freiheit haben, das Leben zu leben, das sie für sich möchten. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten das von uns.

Mehr

Archiv

Im Archiv sind News seit 1998 zu finden.

Cookies

Wir verwenden auf dieser Website ausschließlich Cookies, die für den technischen Betrieb erforderlich sind. Externe Inhalte von Drittanbietern binden wir nur mit deiner Einwilligung ein. Die Reichweitenanalyse mit Matomo erfolgt anonym und ohne Cookies. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen.