Entschlossen und geschlossen

Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“

Das friedliche und freie Europa verteidigen

Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner.

Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022

„Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.

Fernsehansprache anlässlich des russischen Überfalls auf die Ukraine

Kanzler stoppt Nord Stream 2

Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.

Videostatement von Olaf Scholz anlässlich der Auftaktveranstaltung zum „Global Forum for a Human-centred Recovery from the COVID-19 crisis“ der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)

„Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein“

Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweist auf die besondere Rolle Deutschlands im internationalen Bemühen, den Konflikt noch zu entschärfen.

Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2022

Videostatement anlässlich der BioNTech-Veranstaltung zum Aufbau von Produktionskapazitäten