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Aktuelles

Meldungen

Interview
26.03.2020

Interview mit der "Rheinischen Post"

Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen und zugleich Unternehmen, Arbeitsplätze und Einkommen in dieser Krise zu sichern. Das erfordert große Summen. Genau für diesen Fall haben wir im Grundgesetz die Möglichkeit verankert, dass der Staat in solchen Notlagen über die Grenze der Schuldenregel hinaus Schulden aufnehmen darf, um kraftvoll handeln zu können.

Rede
25.03.2020

Zur Bewältigung der Corona-Krise

Vor uns liegen harte Wochen. Die Pandemie ist eine nationale Herausforderung. Wir sind aufgefordert, zu zeigen, dass offene und freiheitliche Gesellschaften die innere Kraft besitzen, mit solchen besonderen Lagen umzugehen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind.

Rede
25.03.2020

„In die­ser Kri­se geht es um Le­ben und Tod“

Finanzminister Olaf Scholz geht im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus „in die Vollen“. Im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ erklärt er, warum er nun alle Register zieht.

Rede
25.03.2020

Rede im Deutschen Bundestag zur Bewältigung Corona-Krise

Vizekanzler Olaf Scholz erklärt im Deutschen Bundestag, wie die Regierung die Corona-Krise als „größte wirtschaftliche Herausforderung in der Geschichte der Bundesrepublik“ bewältigen will.

Interview
22.03.2020

Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

Unser Sozialstaat ist gut ausgebaut und genau für eine solche Situation geschaffen. Die Grundsicherung ist ein leistungsfähiges System. Für Selbstständige und Freiberufler wollen wir vorübergehend den Zugang erleichtern, denn auch hier spielt der Faktor Zeit eine große Rolle. Deshalb werden wir die Vermögensprüfung für sechs Monate aussetzen, um schnell unterstützen zu können. Auch die Wohnungsmiete wird übernommen, ohne zu fragen, ob die Größe der Wohnung angemessen ist. Und: Die Betroffenen werden nicht verpflichtet, einen anderen Job anzunehmen. Sie können sich weiter um ihre Firma oder ihren Beruf kümmern.

Interview
19.03.2020

Interview mit der ZEIT

Wir tun alles, um die schnelle Ausbreitung des Virus zu begrenzen, damit unser Gesundheitssystem damit zurechtkommen kann. Und wir müssen diejenigen vor einer Ansteckung bewahren, die damit nicht so einfach fertig werden die Älteren beispielsweise oder Personen mit Vorerkrankungen.

Rede
18.03.2020

„Wir kön­nen in die Vol­len ge­hen“

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus setzt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz auf die Vernunft der Deutschen.

Rede
17.03.2020

„Wir werden die Wirtschaft nicht hängen lassen"

Vizekanzler Olaf Scholz plant einen Notfallfonds für kleine und mittelständische Firmen. Ein Konjunkturprogramm könnte später folgen – möglichst europäisch koordiniert.

Rede
13.03.2020

Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Die Regierung errichtet einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel ist es, Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität auszustatten, damit sie gut durch die Krise kommen. Die zentrale Botschaft der Bundesregierung: Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.

Rede
13.03.2020

Zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld

Das ist eine Botschaft, die von diesem Tag ausgeht: In einer so schwierigen Zeit können wir zusammenhalten. Selbst wenn ein solcher Virus uns in der ganzen Welt bedroht, wissen wir: Wir werden niemanden alleine lassen, sondern wir werden das miteinander bewältigen.

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