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Aktuelles

Meldungen

Rede
26.06.2016

Grußwort zum Senatsempfang: GIGA Distinguished Speaker Lecture Series

Mit dem Ausgang des Referendums im Vereinigten Königreich ist eine neue Herausforderung auf die Union zugekommen. Bei aller Enttäuschung über den Ausgang des EU-Referendums: Die Bande zwischen Europa und Großbritannien sind nicht abgerissen, sie müssen jetzt aber auf eine andere Weise geknüpft werden.

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Rede
26.06.2016

Grußwort: Übergabe der Unesco-Urkunde für das Welterbe Speicherstadt und Kontorhausviertel von Außenminister Frank-Walter Steinmeier

Seit fast einem Jahr beherbergt unsere Stadt ein Weltkulturerbe, und die Freude darüber ist immer noch frisch. Das mag auch daran liegen, dass Speicherstadt und Kontorhausviertel zwar als zusammenhängende Denkmäler hervorragend erhalten, aber keineswegs museal entrückt sind.

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Rede
21.06.2016

Rede zum Sommerempfang des Anglo-German Club und zum Geburtstag von Queen Elisabeth II

Die Politikerin Helena Joanne Cox ist in der Erfüllung ihrer parlamentarischen Aufgabe ermordet worden. Europa hat eine begabte und hoch engagierte, eine brillante Politikerin verloren. Eine Frau, die von parteipolitischen Freunden und Konkurrenten gleichermaßen geschätzt wurde.

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Interview
18.06.2016

Interview mit der "Welt am Sonntag"

Wichtig ist, dass die Briten in der EU bleiben. In einer Welt von bald zehn Milliarden Menschen ist ein Europa der 500 Millionen nur stark, wenn es zusammensteht als Einzelstaaten verlieren wir an Bedeutung. Großbritannien ist mit seiner großen Tradition von Demokratie und Rechtsstaat ein wichtiger Teil Europas. Ich bin guten Mutes, dass sich das am 23. Juni zeigen wird.

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Rede
07.06.2016

Rede: Kultusminister-Recteurs Konferenz

Ein wichtiger Aspekt unserer Freundschaft ist, dass wir wie man es bildlich sagt politisch eine gemeinsame Sprache sprechen. Dazu gehört eine gemeinsame Verständigung über die Geschichte, wie wir das mit den deutsch-französischen Geschichtsbüchern und aktuell dem gemeinsamen Gedenken in Verdun gezeigt haben. Dazu gehört aber vor allem auch, dass Deutschland alle wichtigen politischen Schritte gemeinsam mit den französischen Partnern geht. Frankreich und Deutschland sind die stabile Mitte der Europäischen Union.

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Rede
06.06.2016

Toast zum Abendessen auf der Kultusminister-Recteurs Konferenz

Das Wichtigste ist, dass wir die Grammatik der deutsch-französischen Freundschaft achten und pflegen. Egal in welcher Sprache.

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Rede
05.06.2016

KeyNote zum 45-Jährigen der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa

Es geht auch um unser Gewicht in der Welt. In einer Welt von mehr als sieben Milliarden Menschen, und um die Mitte des Jahrhunderts werden es 10 Milliarden sein, ist die EU für die europäischen Staaten und ihre Bürger die einzige realistische Chance wirklichen Einfluss zu nehmen.

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Interview
05.06.2016

Interview mit "Bundeswehr aktuell"

Unsere Streitkräfte sind heute unverzichtbarer Teil der europäischen Sicherheitsarchitektur und der NATO. Wir brauchen die Bundeswehr außerdem im Katastrophenschutz und zur Friedenssicherung weltweit.

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Interview
03.06.2016

"Die SPD muss dafür sorgen, dass es gerecht zugeht im Land" Interview mit dem Magazin "Der Spiegel"

Die SPD muss auf die Herausforderungen unseres Landes die richtigen Antworten geben. Sie muss einen klaren Kurs verfolgen, den jeder verstehen kann, ohne dass er die Details des Programms kennt. Die SPD muss sich so aufstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger sie als Kanzlerpartei wollen.

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Rede
02.06.2016

"Digitale Mittler tragen gesellschaftliche Verantwortung" Gastbeitrag für die FAZ

Die Rundfunkkommission der Länder als zentrales Abstimmungsgremium für die gesetzlichen Vorhaben muss ihren Fokus erweitern und zu einer echten Medienkommission werden, die alles das in den Blick nimmt, was für unsere gesellschaftliche Öffentlichkeit Bedeutung hat.

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