News-Archiv

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Interviews und Reden

  • 12.11.2020

    „All das muss nachhaltig finanziert werden“

    Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie werden nach Einschätzung von Finanzminister Olaf Scholz noch über Jahre spürbar sein. Der Wert eines guten Gesundheitswesen, eines starken Sozialstaats und eines leistungsfähigen Gemeinwesens sei allen gerade sehr bewusst geworden. „All das muss nachhaltig finanziert sein“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
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  • 08.11.2020

    „Eine Warnung auch an uns“

    Vizekanzler Olaf Scholz sieht in der von Manipulationsvorwürfen durch US-Präsident Donald Trump überschatteten Stimmauszählung bei der Präsidentschaftswahl auch eine Warnung an Deutschland. „Die Auszählung der Stimmen in den USA war nicht nur ein tagelanger Polit-Krimi, sondern er ist auch eine eindringliche Warnung. Eine Warnung auch an uns in Deutschland, wohin es führen kann, wenn eine Gesellschaft sich spalten lässt“, schreibt der Finanzminister in einem Gastbeitrag in der „Bild am Sonntag“.
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  • 08.11.2020

    „Amerika hat gewählt, die Welt atmet auf.“

    In einem Gastbeitrag für Spiegel online spricht Olaf Scholz über den Ausgang der US-Wahlen 2020 und die Zukunft der transatlantischen Zusammenarbeit.
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  • 03.11.2020

    „Geld steht bereit“

    Vizekanzler Olaf Scholz bekräftigt, dass die Corona-Hilfen im Zusammenhang mit dem Teil-Lockdown im November möglichst vielen Betroffenen zugute kommen sollen. „Es wird schon an alle gedacht“, sagte der Finanzminister am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“.
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  • 02.11.2020

    „Wir bestrafen niemanden“

    Vizekanzler Olaf Scholz hat den von Bund und Ländern beschlossenen einmonatigen Teil-Lockdown verteidigt. Man wisse schlicht nicht genau, „wo die Ansteckungen stattfinden“, daher sei es „genau richtig“, nun so „drastisch zu handeln“, sagte Scholz im „Frühstart“ von RTL/ntv. „Was wir hier machen, ist Gesundheitsvorsorge. Wir bestrafen niemanden für das, was er in der Vergangenheit gemacht hat“, so Scholz.
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  • 30.10.2020

    „Geben so viel Geld, wie wir dürfen.“

    Vizekanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass die zusätzlich zur Verfügung gestellten zehn Milliarden Euro Corona-Hilfen für den November-Teil-Lockdown ausreichen. Im SWR Tagesgespräch sagte der Finanzminister: „Ja, und wenn es elf Milliarden würden, würden wir das auch noch schaffen“. Der Bundestag habe ausreichend Geld für Hilfen bewilligt.
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  • 28.10.2020

    „Monat der Wahrheit“

    Von einem „Monat der Wahrheit“ spricht Vizekanzler Olaf Scholz im ZDF spezial mit Blick auf die neuen Corona-Maßnahmen. Der Bund setze im November bis zu zehn Milliarden Euro ein, um Umsatzausfälle von Unternehmen auszugleichen.
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  • 28.10.2020

    Interview bei RTL Aktuell

    Im Interview bei RTL Aktuell erklärt Olaf Scholz die neuen Corona-Regeln und beantwortet die Fragen von Peter Kloeppel zu den politischen Entscheidungen des Mittwochs.
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  • 05.10.2020

    Re­de: Schluss­run­de Haus­halt 2021

    In seiner Rede zur Schlussrunde Haushalt 2021 spricht Olaf Scholz über einen Haushalt in einer sehr bewegenden Zeit, die große Herausforderungen mit sich bringt.
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  • 02.10.2020

    „Wir brauchen Respekt voreinander.“

    Am 3. Oktober feiert Deutschland den 30. Jahrestag seiner Einheit. Anlässlich dieses Jubiläums spricht Vizekanzler Olaf Scholz im Interview mit dem Magazin der Bundesregierung SCHWARZROTGOLD über die Währungsunion, Ostdeutsche in Spitzenpositionen - und was die Wiedervereinigung für ihn persönlich bedeutet.
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  • 01.10.2020

    „Ich will keinen Coach“

    Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz äußert sich bei der VRM in Mainz über sein Image, Steuern für Reiche und ob er Angela Merkel vermissen wird.
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  • 29.09.2020

    Ein­brin­gung Bun­des­haus­halt 2021 und Fi­nanz­pla­nung bis 2024

    In seiner Rede machte Olaf Scholz deutlich, dass die Bundesregierung viele zusätzliche Mittel aufwendet, um die Corona-Folgen zu bewältigen. Dabei stellte er klar, dass Nichtstun letztlich viel teurer käme und zog Parallelen zur Finanzkrise 2008. Deutschland habe es damals geschafft aus der Krise herauszuwachsen. Er sei sehr zuversichtlich, dass wir auch dieses Mal gestärkt aus der Krise herauskommen können.
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  • 28.09.2020

    „Gegen die Krise anzusparen, wäre fatal“

    Olaf Scholz will mit seinem Haushalt 2021 ein klares Signal geben: „Wir gehen die ganze Wegstrecke durch diese Krise gemeinsam“, so der Minister im vorwärts-Interview. Trotz Corona könne die Wirtschaft 2022 wieder Vorkrisen-Niveau erreichen. Die Schuldenbremse habe sich bewährt.
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  • 28.09.2020

    „Wer Kanzlerkandidat der Union wird, ist mir herzlich egal“

    Im Interview mit T-Online spricht Olaf Scholz u. a. über die Problematik Geldwäsche und die Beteiligung am größten Hilfsprogramm, das es jemals in der EU gab.
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  • 28.09.2020

    „Wir kümmern uns“

    Im Interview mit der Thüringer Allgemeine Erfurt würdigt Olaf Scholz den Umgang der Ostdeutschen mit den tiefgreifenden Veränderungen während der Wendezeit und zeigt auf welche Lehre die Bundesregierung daraus für den Strukturwandel beim Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle gezogen hat.
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  • 27.09.2020

    „Wir haben es selbst in der Hand.“

    Im Interview mit der Welt am Sonntag (WamS) spricht Olaf Scholz über die Bewältigung der Corona-Krise sowie den Haushalt und die Steuerpolitik.
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  • 07.09.2020

    Mehr Biss für die staatliche Aufsicht

    Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung spricht Olaf Scholz u.a. über den Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Fall, das Konjunkturpaket und seine Kanzlerkandidatur.
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  • 31.08.2020

    „Das Rennen ist offen“

    Kanzlerkandidat, Vizekanzler und Finanzminister spricht im In­ter­view mit der Rhei­ni­schen Post über Unterschiede zu Angela Merkel, Pläne für die Kanzlerschaft, Rekordinvestitionen und die Gründe, warum er nicht mehr SPD-Vorsitzender werden will.
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  • 27.08.2020

    „Es ist Zeit, dass CDU und CSU sich auf der Oppositionsbank regenerieren.“

    Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet sich und der SPD gute Chancen bei der Bundestagswahl aus. CDU und CSU will er in die Opposition schicken. Ein Interview mit dem vorwärts.
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  • 24.08.2020

    „Wir stehen am Beginn einer neuen Ära“

    Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirbt im Interview mit dem West­fä­li­schen An­zei­ger für eine Gesellschaft, die vom gegenseitigen Respekt geprägt ist, eine klimagerechte Modernisierung der Gesellschaft und ein starkes, souveränes Europa.
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  • 24.08.2020

    „Es geht um die Zeit nach Corona.“

    Im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger spricht Kanzlerkandidat Olaf Scholz über die Zukunftspläne der Partei und die Aussicht auf einen baldigen Corona-Impfstoff. Außerdem verrät er auch seine Hoffnungen für die US-Wahl.
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  • 21.08.2020

    „Wir werden mit Geschlossenheit überraschen“

    Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz spricht im Interview mit den Funke Medien darüber, wie er als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland in eine gute Zukunft führen will.
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  • 19.08.2020

    „Ich will die Wahl gewinnen“

    Als Kanzlerkandidat will Olaf Scholz die SPD über die 20 Prozent-Marke führen - deutlich. Voraussetzung dafür sei, dass die Partei geschlossen hinter ihm stehe. Ein Interview mit der „Aachener Zeitung“.
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  • 17.08.2020

    „Wähler haben so viel Macht wie noch nie“

    Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will den Kampf ums Kanzleramt gewinnen. Im RTL/ntv-Interview spricht er über seine Doppelrolle als CDU-Partner und -Herausforderer und den Konflikt in Belarus.
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  • 23.07.2020

    „Wir müssen den Moment für Reformen nutzen“

    Im ZEIT-Interview spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Wirecard, Reformen in der Finanzaufsicht und die Einigung auf den EU-Wiederaufbaufonds.
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  • 08.07.2020

    Gemeinsam zu einem stärkeren Europa

    In einem Gastbeitrag in unterschiedlichen europäischen Zeitungen – Le Figaro, La Repubblica, El Pais, Ta Nea, Expresso, Gazeta Wyborcza, Le Soir und Die Welt – gibt Vizekanzler Olaf Scholz einen Ausblick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und skizziert die wichtigsten Herausforderungen und Aufgaben.
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  • 05.07.2020

    „Wir wollen der Finanzaufsicht mehr Rechte geben”

    Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung spricht Finanzminister Olaf Scholz über die Geschehnisse bei Wirecard und die deutschen Kontrollbehörden.
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  • 30.06.2020

    „Die Lebensleistung der Ostdeutschen wird nicht ausreichend gewürdigt“

    Im RND-Interview erinnert sich Vizekanzler Olaf Scholz daran, wie er die Wendezeit erlebte. Der Finanzminister kritisiert die Arbeit der Treuhand und verrät, warum er in den 90er-Jahren häufig in Ostdeutschland unterwegs war.
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  • 29.06.2020

    Olaf Scholz und Sven­ja Schul­ze: Die Wei­chen rich­tig stel­len

    Finanzen und Umweltschutz gehen Hand in Hand, wenn es um unsere Gesundheit geht, betonen Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze in einem "Handelsblatt"-Gastbeitrag.
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  • 22.06.2020

    Virtuelle Keynote für den Frankfurt Finance Summit

    In seiner virtuellen Videobotschaft (auf Englisch) auf der Konferenz "Frankfurt Finance Summit 2020" spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Deutschlands wirksame Corona-Hilfsprogramme. Außerdem betont er, wie wichtig eine gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Pandemie ist.
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  • 19.06.2020

    „Ich will nicht bei den Ärmsten sparen“

    Vizekanzler Olaf Scholz spricht im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über das Konjunkturprogramm und den Wandel in der Autobranche.
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  • 17.06.2020

    Tagesthemen-Interview zum zweiten Nachtragshaushalt

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  • 05.06.2020

    „Alle werden zufrieden sein“

    Vizekanzler Olaf Scholz im Gespräch mit dem Handelsblatt zum 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket und wie wir mit den Folgen der Krise finanziell gut umgehen. Nach Einschätzung des Bundesfinanzministers wäre es ein Erfolg, wenn wir Anfang 2022 wirtschaftlich wieder auf dem Stand von vor der Krise stünden.
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  • 29.05.2020

    Rede zum SURE Gewährleistungsgesetz im Bundestag

    Der Deutsche Bundestag debattierte den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die rechtlichen Grundlagen zur Übernahme von Gewährleistungen für das europäische Kurzarbeitprogramm SURE schaffen soll.
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  • 25.05.2020

    „Engagement auf Zeit“

    Lufthansa sei durch die Corona-Krise schuldlos in eine schwierige Lage geraten, sagt Finanzminister Olaf Scholz im ZDF. Sobald der Konzern wieder flott sei, ziehe sich der Staat wieder zurück.
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  • 20.05.2020

    „Gute Arbeit gibt es nicht zum Nulltarif“

    Im Interview mit "Bild der Frau" spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Aufwertung systemrelevanter Berufe. Der Vizekanzler unterstreicht die dauerhafte Anerkennung dieser Arbeit durch bessere Bezahlung und plädiert für einen deutlich höheren Mindestlohn von 12 Euro – denn gute Arbeit gibt es nicht zum Nulltarif.
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  • 20.05.2020

    Solidarität in Europa und in Deutschland

    Im ZEIT-Interview spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über europäische Verantwortung und Solidarität. Er sieht die Krise als Chance zur Fortentwicklung der Europäischen Union, als Impuls für ein stärkeres Zusammenwachsen der EU. Solidarität fordert der Vizekanzler auch für die Kommunen, die aufgrund der Coronakrise und Altschulden unter hohem Druck stehen.
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  • 19.05.2020

    Re­de im Bun­des­tag zum Co­ro­na-Steu­er­hil­fe­ge­setz

    „Wenn die meisten Entscheidungen, die mit dem Lockdown verbunden sind, auslaufen und die Lockerungen ausgeweitet werden, dann muss es auch mit der Konjunktur wieder aufwärts gehen, und wir brauchen ein Konjunkturprogramm.“
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  • 14.05.2020

    Re­de im Bun­des­tag zum Pan­de­mic Cri­sis Sup­port des ESM

    „Europäische Solidarität praktizieren“ – dafür warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. Nur so könne das von der Eurogruppe auf den Weg gebrachte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aktiviert werden, um den EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen.
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  • 11.05.2020

    „Ich kämp­fe um je­den Job“

    Finanzminister Olaf Scholz erläutert im „Tagesspiegel“-Interview, wie er sich ein Konjunkturprogramm vorstellt.
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  • 11.05.2020

    „Leis­tungs­fä­hig­keit und So­li­da­ri­tät sind wich­tig“

    In einer Videobotschaft zum Steuerberaterkongress 2020 der Bundessteuerberaterkammer sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Die Krise zeigt: Leistungsfähigkeit und Solidarität sind wichtig. Modelle, in denen jeder vor allem an sich selber denkt, funktionieren nicht.“
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  • 27.04.2020

    „Un­ser Atem ist lang“

    Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 26.04.2020 erklären Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz u.a., wie sie einen Rechtsanspruch auf Homeoffice nach der Corona-Krise durchsetzen wollen und halten an der Einführung der Grundrente fest.
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  • 23.04.2020

    Was nun, Herr Scholz?

    Die Bundesregierung hat wegen der Corona-Krise das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Auch die EU mobilisiert Milliarden im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
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  • 21.04.2020

    „Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. Das ist unser Versprechen.“

    In der April-Ausgabe unseres BMF-Monatsberichts spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Corona-Krise, die zu erwartenden Folgen und die Maßnahmen der Bundesregierung. Er ist zuversichtlich, dass Deutschland gut aus der Krise kommt und verrät, was er sich von der Gesellschaft wünscht, wenn die Abstandsregeln wieder aufgehoben sind.
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  • 20.04.2020

    „Priorität hat die Gesundheit“

    Im Interview mit der Welt am Sonntag zur Corona-Krise stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz finanzielle Unterstützung für Branchen in Aussicht, die den Betrieb nicht so schnell wieder aufnehmen dürfen. „Wir schauen genau, ob und wo wir gezielt weitere Hilfen benötigen. Dabei haben wir vor allem jene Branchen im Blick, für die es noch nicht so schnell wieder losgeht.“
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  • 09.04.2020

    Virtuelle Keynote für Global Solutions Summit

    Der diesjährige Global Solutions Summit findet aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt. In seiner Videobotschaft (auf Englisch) geht Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf die Notwendigkeit einer internationalen Mindestbesteuerung ein, damit alle ihren fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.
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  • 06.04.2020

    Eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise in Europa

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz nimmt gemeinsam mit Bundesaußenminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag in diversen europäischen Tageszeitungen Stellung zur Europäischen Solidarität in der Corona-Krise. „Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für uns alle in der Europäischen Union."
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  • 31.03.2020

    „Bessere Löhne für harte Arbeit sollten eine Folge der Krise sein“

    Im Interview mit der Bild am Sonntag spricht Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz über eine mögliche Neubewertung der Löhne in Deutschland nach der Krise - einen steuerfreien Bonus für das Engagement der Beschäftigen in der Krisenzeit - und rät dringend davon ab, eine Lockerung der Maßnahmen an wirtschaftliche Fragen zu knüpfen.
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  • 25.03.2020

    Rede im Deutschen Bundestag zur Bewältigung Corona-Krise

    Vizekanzler Olaf Scholz erklärt im Deutschen Bundestag, wie die Regierung die Corona-Krise als „größte wirtschaftliche Herausforderung in der Geschichte der Bundesrepublik“ bewältigen will.
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  • 25.03.2020

    „In die­ser Kri­se geht es um Le­ben und Tod“

    Finanzminister Olaf Scholz geht im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus „in die Vollen“. Im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ erklärt er, warum er nun alle Register zieht.
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  • 18.03.2020

    „Wir kön­nen in die Vol­len ge­hen“

    Im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus setzt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz auf die Vernunft der Deutschen.
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  • 17.03.2020

    „Wir werden die Wirtschaft nicht hängen lassen"

    Vizekanzler Olaf Scholz plant einen Notfallfonds für kleine und mittelständische Firmen. Ein Konjunkturprogramm könnte später folgen – möglichst europäisch koordiniert.
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  • 13.03.2020

    „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen“

    Mit den Neuregelungen bei der Kurzarbeit wollen Bund und Länder die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern und Kündigungen verhindern. Es gehe um den Schutz für Beschäftigten und Unternehmen „in außergewöhnlichen Zeiten“, so Finanzminister Olaf Scholz im Bundestag.
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  • 11.03.2020

    Rede zum Vestischen Jahresempfang

    Bundesweit gibt es 2500 Kommunen, die so hoch verschuldet sind, dass sie die Verbindlichkeiten nicht mehr aus eigener Kraft abbauen können. Finanzminister Olaf Scholz hat ihnen beim Vestischen Jahresempfang jetzt Mut gemacht.
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  • 05.03.2020

    Rede beim Jahresempfang der Deutschen Genossenschaften

    Auf dem gemeinsamen Jahresempfang der genossenschaftlichen Spitzenverbände lobte Bundesfinanzminister Olaf Scholz das gemeinschaftliche Handeln in Genossenschaften. Sie seien eine ideale Organisationsform für wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunftsaufgaben.
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  • 05.03.2020

    Rede bei DGB-Konferenz "Stark im Wandel"

    Vizekanzler Olaf Scholz sprach beim Deutschen Gewerkschaftsbund über die Bedeutung des Strukturwandels für Deutschlands Wirtschaft und seine Bürgerinnen und Bürger. Es ging um Solidarität, Investitionen in Energiewende und Strukturwandel sowie Unterstützung für hochverschuldete Kommunen.
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  • 01.03.2020

    Re­de beim Richt­fest zum Bau des Pears Jü­di­scher Cam­pus

    In seiner Rede verurteilt Vizekanzler Olaf Scholz den rechten Terror in Deutschland. „Die Sprache des Hasses ist die Grundlage für rassistische Gewalt“, sagt der Minister. Jede Form von Antisemitismus und Rassismus werde nicht geduldet, und es soll dagegen vorgegangen werden.
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  • 28.02.2020

    Rede bei der Kapitalmarktkonferenz „Markets for Europe“

    Bei einer Tagung der Initiative "Markets for Europe" macht sich Finanzminister Olaf Scholz für ein scharfes Vorgehen gegen “digitale Parallelwährungen” wie Facebooks geplante Libra-Stablecoin stark.
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  • 27.02.2020

    Rede anlässlich der Festveranstaltung 150 Jahre Commerzbank

    Die Commerzbank feiert 150. Geburtstag. „Wir können Modernisierung erfolgreich gestalten – wenn wir wirtschaftlich stark und solidarisch sind. Und wenn wir europäisch denken und handeln“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz bei der Festveranstaltung.
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  • 22.02.2020

    Der Weg zu ei­nem neu­en in­ter­na­tio­na­len Steu­er­sys­tem für das 21. Jahr­hun­dert

    Finanzminister Olaf Scholz und mehrere europäische Amtskollegen wollen das internationale Steuersystem umkrempeln. Große Digitalkonzerne spielten mit den Nationalstaaten Katz und Maus – und entzögen sich einer gerechten Besteuerung. Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Nadia Calviño, Roberto Gualtieri und Bruno Le Maire für die Tageszeitung DIE WELT.
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  • 06.02.2020

    Rede anlässlich der Veranstaltung "10 Jahre Hamburger Forum für Unternehmensteuerrecht"

    In seiner Rede spricht Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz über internationale und nationale Rahmenbedingungen sowie Herausforderungen für die Besteuerung von Unternehmen.
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  • 24.01.2020

    „Steu­er­sen­kung im großen Stil“

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach im Vorfeld der Sonderbriefmarkenpräsentation "Pressefreiheit" mit dem Meininger Tageblatt.
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  • 29.03.2017

    Rede vor der Hamburgischen Bürgerschaft zur Aktuellen Stunde „Europa statt Nationalismus: Im weltoffenen Hamburg schlägt der 'Pulse of Europe' besonders stark.“

    Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte in einer aktuellen Stunde zum Thema "Europa statt Nationalismus: Im weltoffenen Hamburg schlägt der 'Pulse of Europe' besonders stark." Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz mit einer Grundsatzrede zu Europa und der Europäischen Union.
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  • 14.07.2016

    Rede zum 15. Petersburger Dialog: „Russland und Deutschland im Angesicht globaler Herausforderungen“

    Der Petersburger Dialog kehrte 2016 nach über sieben Jahren wieder an den Ort zurück, an dem er gegründet worden ist. In diesem Jahr kamen über 250 hochrangige deutsche und russische Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Kultur, Wissenschaft, Politik, Religion, Wirtschaft und weiteren gesellschaftlichen Bereichen zusammen, darunter viele Vertreterinnen und Vertreter aus dem NGO-Bereich.
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  • 08.03.2015

    Vortrag bei der Frühjahrstagung 2015 des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing

    Die Frühjahrstagung zum Thema „USA – fremder Freund?“ ging der Frage nach, wie es um die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA bestellt ist. Worum geht es bei den Streitthemen? Und welche Lösungen sind in Sicht?
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  • 28.02.2012

    Festrede zur Verleihung des Olof-Palme-Friedenspreises

    In seiner Festrede ging Olaf Scholz ebenso auf die Mordserie rechter Terroristen ein wie auf die arabische Demokratie-Bewegung in 2011. Er kam zu zwei Schlüssen: „Die Einmischung von Bürgern ist unverzichtbar.“ Und: „Demokratie ist keine europäische Eigenheit!“ Hamburgs Erster Bürgermeister entwickelte die These der Universalität von Freiheit und Demokratie. Es gebe eben keine Orte auf der Welt, in denen diese nicht funktionierten. Dann kam er auf eine alte Entdeckung Kants zu sprechen: Zwischen demokratischen Staaten werden keine Kriege geführt.
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