arrow-left arrow-right close contrast download easy-language facebook instagram telegram logo-spe-klein mail menue Minus Plus print search sound target-blank Twitter youtube
Inhaltsbereich

News

22.03.2022

Saarlandwahl am Sonntag Zeit für einen Wechsel im Saarland

Foto: Olaf Scholz und Anke Rehlinger
dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen.

18.03.2022

Veranstaltung für Egon Bahr Scholz: Putin nicht mit Russland gleichsetzen

dpa

Angesichts des Angriffskriegs gegen das Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz davor gewarnt, Russland mit dem russischen Präsidenten Putin gleichzusetzen.

15.03.2022

Scholz und Erdoğan appellieren an Putin „Halten Sie inne“

dpa

Auch am 19. Kriegstag sucht Kanzler Olaf Scholz nach einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges. Bei seinem ersten Besuch in der Türkei fordert der Bundeskanzler gemeinsam mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen sofortigen Waffenstillstand.

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/feed.rss

04.03.2022

Kanzler Scholz bei Maybrit Illner Entschlossen und geschlossen

Foto: Olaf Scholz bei Maybrit Illner
ZDF/Svea Pietschmann

Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“

27.02.2022

Regierungserklärung des Kanzlers Das friedliche und freie Europa verteidigen

dpa

Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner.

25.02.2022

Kanzler Scholz verurteilt Angriff auf die Ukraine „Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“

Foto: Olaf Scholz hält eine TV-Ansprache zu Putins Ukraine-Invasion
dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.

23.02.2022

Reaktion auf russische Aggression Kanzler stoppt Nord Stream 2

dpa

Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.

21.02.2022

Kanzler Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz „Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein“

Foto: Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz
dpa

Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweist auf die besondere Rolle Deutschlands im internationalen Bemühen, den Konflikt noch zu entschärfen.

15.02.2022

Der Kanzler in Moskau „Diplomatische Möglichkeiten bei weitem nicht ausgeschöpft“

dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen.

14.02.2022

Kanzler Scholz in der Ukraine „Deutschland steht eng an Ihrer Seite“

dpa

Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro.