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Aktuelles

Meldungen

Rede
30.11.2010

Drei Fragen an Olaf Scholz in der Passauer Neuen Presse

"Es war lange absehbar, dass die schwarz-grüne Koalition zu Ende geht. Die CDU hat kein Personal mehr. Fünf Senatorenrücktritte in fünf Monaten sind ein großes Problem. Die im Amt verbliebenen Senatoren waren auch nicht erste Wahl", sagte Olaf Scholz zum Ende von Schwarz-Grün.

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Rede
30.11.2010

Wir werden die Kita-Gebühren wieder senken

Olaf Scholz im Interview mit dem Hamburger Abendblatt.

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Rede
26.11.2010

Es geht bei Fragen der inneren Sicherheit nicht um Parteipolitik

"Die Bundesregierung kann sich grundsätzlich auf die SPD verlassen, wenn es um die Wahrung der inneren Sicherheit angesichts der offensichtlichen Terror-Bedrohung geht. Das ist eine Aufgabe, die die Opposition mitschultern muss und wir auch mitschultern werden", sagte Olaf Scholz im Gespräch mit Rheinischen Post über Terrorgefahr und Fachkräftemangel.

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Interview
26.11.2010

Interview mit dem Hamburger Abendblatt

Im Gespräch mit dem Abendblatt plädiert Olaf Scholz für einen Neuanfang der Hamburger Politik: "Das ist eine Situation, in der der Senat nicht mehr weitermachen kann, als sei nichts gewesen. CDU und besonders die GAL müssen sich überlegen, ob sie nicht selbst den Weg für Neuwahlen jetzt frei machen."

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Rede
25.11.2010

Rede zur inneren Sicherheit in der Haushaltsdebatte

"Hier darf nicht das einfache Spiel zwischen Regierung und Opposition stattfinden. Es ist notwendig, dass Regierung und Opposition gemeinsam versuchen, die richtige Politik zu machen, damit im Hinblick auf die Sicherheitslage Vertrauen gewährleistet ist", sagte Olaf Scholz zum Abschluss der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages.

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Rede
22.11.2010

Bildungsreformen. Einige Einsichten aus Hamburg

"Der Hamburger Senat erhöht die Kitagebühren, die in Hamburg nach der Einkommenshöhe der Eltern bemessen werden. Da werden auf einmal Eltern zu Besserverdienern, die zur ganz normalen Mittelschicht gehören. Bisher wussten die gar nicht, dass sie so gut verdienen. Aber CDU und GAL haben das jetzt einmal klargestellt", schreibt Olaf Scholz in seinem Beitrag für den Band 'Gerecht denken - lokal handeln'.

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Rede
19.11.2010

Rede beim Forum "Philosophie und Politik"

"Wer, wie als fortschrittlicher Bürger eine allmähliche Verbesserung der Verhältnisse, in denen wir leben, erreichen will, muss diesem Zynismus entgegentreten. Wer davon überzeugt ist, durch politisches Handeln die Welt ein wenig besser machen zu können als sie ist, darf nicht bei dieser Überzeugung stehen bleiben, sondern muss sie auch als den eigentlichen Antrieb für politisches Handeln verteidigen", sagte Olaf Scholz.

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Rede
17.11.2010

FAZ Standpunkt von Olaf Scholz

"Deutschland hat den offensten Arbeitsmarkt für Hochqualifizierte. Aber: Für Berufe, die keine Hochschulausbildung voraussetzen und die mit einer klassischen Berufsausbildung ausgeübt werden können, ist eine erleichterte Zuwanderung nicht erforderlich. Jedenfalls dann nicht, wenn wir unsere Hausaufgaben bei Bildung, Berufsausbildung und Bezahlung erledigen", schreibt Olaf Scholz in der FAZ.

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Rede
16.11.2010

Auf mich wirkt de Maizière ziemlich hektisch

"Ich wundere mich, weshalb de Maizière noch zu Gelassenheit aufgerufen hat, als sich in seinem Ministerium längst die Warnhinweise türmten, beispielsweise von der Lufthansa, die auf die Gefahren aus Jemen hingewiesen hatte", sagte Olaf Scholz im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau.

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Rede
15.11.2010

Rot-Grün, eine Reformbilanz und die offenen Baustellen

Ein einem Beitrag für das Progressive Zentrum zieht Olaf Scholz Bilanz - ein Rückblick auf Rot-Grün.

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