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Aktuelles

Meldungen

Interview
05.02.2010

Interview mit der BILD-Zeitung

Im Interview mit der BILD-Zeitung äußert sich SPD-Landeschef Olaf Scholz zum Versagen der schwarz-grünen Senatspolitik und zu seinen Plänen für die Zukunft der Stadt.

Rede
29.01.2010

Die Zukunftswerkstätten der SPD

Interview mit dem Vorwärts.

Rede
20.01.2010

"Die Vorhaben der Regierung spalten unser Land"

Olaf Scholz sprach zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag mit dem Deutschlandfunk über die Pläne der schwarz-gelben Regierung .

Rede
19.01.2010

Unter den Plänen der Regierung werden Millionen Mieterinnen und Mieter leiden

"Warum sollen Millionen von Mieterinnen und Mietern in der Bundesrepublik Deutschland darunter leiden, dass Sie gegen die Mietnomaden vorgehen wollen? Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Schutzinteressen ist zu Recht eine unterschiedliche Kündigungsfrist für Mieter und Vermieter vorgesehen. Wenn Sie das ändern, dann nehmen Sie Millionen Menschen ihre Rechte", warf Olaf Scholz der Bundesregierung in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag vor.

Rede
19.01.2010

In dieser Legislaturperiode müssen wir die Optionspflicht abschaffen

"Es ist wichtig, dass wir eine gesetzgeberische Botschaft aussenden, dass wir sagen, wie die Integration funktionieren kann, an welche Voraussetzungen wir sie knüpfen und wie wir es ermöglichen, dass jemand, der einen großen Integrationswillen besitzt, tatsächlich eine Chance auf einen gesicherten Aufenthalt in Deutschland bekommt", erkärte Olaf Scholz in der Haushaltsdabette.

Rede
10.01.2010

30 Jahre Grüne Politik

"Was wir dürfen, dürfen die Grünen auch: Wenn wir gelegentlich ungern mit der Union koalieren, steht es den Grünen genau so frei, gelegentlich ungern mit der Union zu koalieren", sagte Olaf Scholz in seiner Glückwunschrede zum 30-jährigen Bestehen der Grünen.

Rede
21.12.2009

Wissensgesellschaft braucht jeden Jugendlichen

Rund 100.000 Ausländer können derzeit weder ausreisen, noch haben sie Aussicht auf eine Aufenthaltserlaubnis. Eine moderne Wissensgesellschaft kann sich aber keine Minderheiten ohne Perspektive leisten.

Interview
17.12.2009

Interview mit dem Hamburger Abendblatt

"Ich beobachte die wirtschaftsfeindlichste Regierung, die Hamburg in den letzten 60 Jahren hatte. Sie glauben nicht, was einem Wirtschaftsvertreter in vertraulichen Gesprächen vorklagen, was alles schief läuft, wenn es um Infrastruktur und Entscheidungen für Hamburg geht", sagte Olaf Scholz im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt.

Rede
03.12.2009

Rede zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für einen bessern Arbeitnehmerdatenschutz

"Wir brauchen nach all den Skandalen, die fast eine Liste der bekanntesten Unternehmen Deutschlands darstellen, endlich einen Beschäftigtendatenschutz, der die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland besser absichert", erklärte Olaf Scholz in seiner Rede.

Rede
13.11.2009

"Natürlich müssen wir die kritisch diskutieren."

Olaf Scholz im Interview mit der Frankfurter Rundschau

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