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Aktuelles

Meldungen

Rede
26.09.2008

Rede anlässlich der Konferenz "Soziales Europa zwischen Anspruch und Wirklichkeit"

Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine internationale Konferenz zur Entwicklung der Sozialpolitik in Europa veranstaltet. Olaf Scholz betonte, dass Soziales und Ökonomisches eng zusammengehören. Die ganze Rede lesen Sie hier.

Rede
24.09.2008

Rede im Deutschen Bundestag zur Verbesserung von Langzeitarbeitskonten

In dieser Woche hat die Bundesregierung den Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Rede von Olaf Scholz zur Begründung des Gesetzentwurfes lesen Sie hier.

Rede
21.09.2008

Olaf Scholz betont im Bundesrat die Bedeutung des Arbeitnehmerentsendegesetzes und Mindestarbeitsbedingungengesetzes

"Ich bin fest davon überzeugt, dass nichts Schlimmeres die Ehre eines Arbeitnehmers verletzen kann, als wenn er einen ganzen Monat lang fünf Tage in der Woche arbeitet und am Ende des Monats auf öffentliche Unterstützung oder auf die Unterstützung von Verwandten und Familienangehörigen angewiesen ist. Das verletzt die Ehre unserer arbeitenden Bürgerinnen und Bürger. Dies wollen wir mit diesen Gesetzen ändern."

Interview
20.09.2008

"Der Markt kennt keine Grenze nach unten" - Interview mit der Welt am Sonntag

Olaf Scholz über die Chancen, neue Jobs in Privathaushalten zu schaffen, die Auswirkungen der Finanzkrise auf den Arbeitsmarkt und warum er dafür streitet, dass künftig auch Gesellen und Meister studieren dürfen

Rede
17.09.2008

Rede im Deutschen Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen zum Einzelplan 11 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause steht traditionell der Bundeshaushalt für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. In der so genannten Haushaltswoche vom wird die erste Beratung des Haushaltsplanes mit den einzelnen Posten der Bundesministerien und die Finanzplanung des Bundes bis 2012 vorgenommen (1. Lesung). Die Rede von Olaf Scholz anlässlich der Einbringung des Haushaltes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales lesen Sie hier.

Interview
16.09.2008

"Über die Erfolge unserer Politik herrscht in der Partei weitgehende Einigkeit" - Interview mit der Zeitschrift SuperIllu

Olaf Scholz im Interview mit Dirk Baller über Personalentscheidungen und die Politik der SPD.

Rede
16.09.2008

Rede anlässlich der Veranstaltung "Neue Wege für behinderte Menschen: VN-Konvention und Unterstützte Beschäftigung"

Barrieren überwinden, Brücken bauen, Chancen schaffen - Beschäftigungspolitik ist Bürgerrechtspolitik - Rede von Olaf Scholz auf der Veranstaltung "Neue Wege für behinderte Menschen: VN-Konvention und Unterstützte Beschäftigung" am 17. September 2008 in Berlin.

Interview
07.09.2008

"Unter Drei Millionen" - Interview mit dem Focus

Olaf Scholz im Interview mit Hans-Jürgen Moritz und Thomas Wiegold über einen Job-Boom auf Dauer, Hartz-IV-Missbrauch und den künftigen Platz seines Amtsvorgängers Müntefering

Interview
27.08.2008

"Wir haben ein Problem mit den Bruttolöhnen" - Interview in der Passauer Neuen Presse

Olaf Scholz im Interview mit Christoph Slangen über den Mindestlohn und die Beteiligung von Mitarbeitern am Gewinn als Maßnahmen gegen die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich.

Rede
26.08.2008

Rede anlässlich der feierlichen Enthüllung der Bronzeskulptur Mensch und Maß XXVIII

Rede von Olaf Scholz anlässlich der feierlichen Enthüllung der Bronzeskulptur "Mensch und Maß XXVIII" von Waldemar Otto am 27. August 2008 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin.

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