Meldungen

Interview

08.01.2016

Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung

Wir nehmen viele Flüchtlinge auf aus moralischer und rechtlicher Verpflichtung. Das ist eine große gesellschaftliche Aufgabe. Gleichzeitig ist aber auch klar: Wir müssen uns auf jene konzentrieren, die unseren Schutz brauchen. Wir können nicht all jene noch aufnehmen, die aus menschlich nachvollziehbaren, aber mit unserem Rechtsrahmen nicht zu vereinbaren Gründen hierher wollen.

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Rede

07.01.2016

Redemanuskript: Jahresempfang des IT-Executive Club

Wenn wir dieses größere und moderne Hamburg gemeinsam schaffen wollen, dann spielt ein Thema dabei eine ganz besondere Rolle: die Digitalisierung. Ein Thema, dass Sie in Ihren Unternehmen ebenso beschäftigt wie die Verantwortlichen in der Stadt.

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Interview

02.01.2016

Interview mit der Deutschen Presseagentur (dpa) zur Reform der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern

Wir werden die Verhandlungen mit dem Bund im neuen Jahr fortsetzen, im ersten Quartal 2016 könnten Ergebnisse feststehen. Es ist klar, dass wir es in dieser Legislaturperiode des Deutschen Bundestages, also bis 2017, schaffen müssen, das gesamte Gesetzespaket zustande zu bekommen und die notwendigen Verfassungsänderungen zu beschließen. In dem ganzen Prozess haben wir etwa drei Viertel der Wegstrecke zurückgelegt. Wir sind jetzt so weit gekommen, dass man mehr als optimistisch sein kann.

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Interview

01.01.2016

Interview mit dem Magazin "Der Spiegel" zur Europapolitik

Die Freizügigkeit ist eine große europäische Errungenschaft. Sie sollte unbedingt erhalten werden. Doch wir dürfen keine falschen Anreize schaffen. Natürlich gibt es in Europa ein erhebliches Wohlstandsgefälle und ganz unterschiedliche sozialstaatliche Strukturen. Die Freizügigkeit ermöglicht es den EU-Bürgern, sich überall in der Union nach Arbeit umzusehen. Wanderungsbewegungen, die durch höhere Sozialleistungen motiviert werden, will aber keiner.

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Interview

16.12.2015

Leser-Interview in der "Bild"

Die Bürger haben die Möglichkeiten der Volksbeteiligung in Hamburg immer weiter ausgedehnt, zum Teil durch Volksentscheide. Zusätzlich kann die Regierung nun auch die Bürger befragen, vor allem zu solchen Themen, zu denen ohnehin ein Volksentscheid zu erwarten wäre.

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Rede

16.12.2015

Grußwort: Eröffnung Philips DACH-Headquarter

Der Neubau hier in Fuhlsbüttel ist ein klares Bekenntnis zum Industrie- und Innovationsstandort Hamburg. Und auf jeder Etage des sechsstöckigen Gebäudes kann man sehen, dass dieser Arbeitsplatz auch eine Hommage an die Schönheit der Stadt ist.

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Rede

16.12.2015

Grußwort zur Einbürgerungsfeier im Festsaal des Hamburger Rathauses

Bringen Sie Ihre Erfahrungen ein und sagen Sie Ihre Meinung. Engagieren Sie sich und werben Sie auch bei anderen dafür, Einfluss zu nehmen: am Arbeitsplatz, im Sportverein, im Kindergarten, in der Schule Ihrer Kinder und in der Politik. Betrachten Sie die Angelegenheiten in Deutschland und in Hamburg als Ihre Angelegenheiten.

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Interview

15.12.2015

Interview mit der "Bild"

Wir haben viel auf den Weg gebracht. Wir bauen zum Beispiel S- und U-Bahn aus. Es entsteht sogar eine komplett neue U-Bahn-Linie. Die Wirtschaft, die Zahl der Erwerbstätigen, die Steuereinnahmen: Alles entwickelt sich gut.

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Rede

15.12.2015

Laudatio: Hamburger des Jahres Kategorie Fairness & Courage

Zwei, die in diesem Jahr großes geleistet haben, möchte ich heute hervorheben. Es sind zwei, die sich an einer Aufgabe beteiligen, über die ganz Europa diskutiert: die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen.

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Rede

14.12.2015

Grußwort: Verabschiedung Eva Hubert, Geschäftsführerin der Filmförderung Hamburg-Schleswig-Holstein

Hamburg ist Filmstadt und wir wollen, dass der Film künstlerisch wie wirtschaftlich bei uns gute Bedingungen findet. Sie, verehrte Frau Hubert, haben da in Ihrem Bereich Maßstäbe gesetzt.

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