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Aktuelles

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Rede
30.06.2003

Perspektiven sozialdemokratischer Hochschulpolitik für Hamburg - Rede zur Eröffnung der Fachtagung Zukunft der Hochschule am Montag, 30. Juni 2003 in Hamburg

Der Hamburger Senat hat über die sogenannte Dohnanyi-Kommission ein Papier entwickelt, mit dem notwendige Reformen im Hamburger Hoch-schulbereich angestoßen wurden. Der Inhalt des Papiers sowie die Pläne zur Umsetzung der geplanten Schritte hat in der Hansestadt für Kritik und eine kontroverse Diskussion gesorgt. Die SPD Hamburg veranstaltete am Montag, 30. Juni 2003 eine Tagung mit dem Titel "Zukunft der Hochschule". SPD-Landeschef Olaf Scholz umriss in seiner Eröffnungsrede die sozialdemokratischen Perspektiven für den Forschungs-, Wissenschafts- und Hochschulstandort Hamburg.

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Rede
23.06.2003

Grundwerte für ein neues Grundsatzprogramm - Rede Olaf Scholz

Die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltete am 23. Juni 2003 ihr IX. Grundwerteforum in Berlin. Olaf Scholz erläutert in seiner Rede den Prozess zur Erstellung des neuen Grundsatzprogramms der SPD

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Rede
22.06.2003

Gerechtigkeit und solidarische Mitte: Mit welcher Gesellschafts-koalition wird die SPD erfolgreich sein?

Redebeitrag von Olaf Scholz auf Jahrestagung der "Netzwerker" in der SPD am 22. Juni 2003 in Potsdam.

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Rede
18.06.2003

Dokumentation über Verfolgung Hamburger Sozialdemokratinnen und -demokraten

Der Arbeitskreis ehemals verfolgter Sozialdemokraten und der Arbeitskreis Geschichte der Hamburger SPD haben am 18. Juni eine Dokumentation über Verfolgung und Widerstand Hamburger Sozialdemokraten im Nationalsozialismus vorgestellt. Das bislang bundesweit einmalige Projekt trägt den Titel "Für Freiheit und Demokratie - Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Verfolgung und Widerstand 1933 bis 1945". Bei der Vorstellung des Buches sprachen: Wir dokumentieren im Folgenden die drei Reden und ein Schlusswort von Christel Oldenburg:

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Rede
01.06.2003

Beschluss "Agenda 2010 - Mut zur Veränderung"

Die Agenda 2010 hat die politische Diskussion nicht nur des Jahres 2003 bestimmt. Im Anschluss an die Agenda-Rede des Bundeskanzlers Gerhard Schröder am 14. März im deutschen Bundestag diskutierte die SPD die Eckpunkte der Agenda 2010. Auf einem Außerordentlichen Parteitag am 1. Juni 2003 in Berlin wurde der Beschluss "Agenda 2010 - Mut zur Veränderung" mit 90 % Zustimmung verabschiedet. Der Leitantrag entstand unter Federführung des Generalsekretärs Olaf Scholz.

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Rede
25.05.2003

"Wer stehen bleibt, fällt zurück."

Olaf Scholz spricht im Interview mit der BILD am SONNTAG über die Agenda 2010, welche Ziele sie verfolgt und wie die SPD die Umstrukturierungen finanzieren wird.

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Rede
23.05.2003

Erneuerung hat bei uns Tradition - Rede 140 Jahre SPD

Die SPD hat am 23. Mai 2003 ihren 140. Geburtstag im Berliner Tempodrom unter dem Motto "Erneuerung hat bei uns Tradition" gefeiert. Lesen Sie hier den Festbeitrag von Olaf Scholz

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Interview
01.05.2003

Interview mit dem Vorwärts

"Wir haben ein sehr hohes Niveau des Sozialstaats erreicht. Aber wir müssen den Sozialstaat so organisieren, dass alle Menschen Chancen auf Bildung und Arbeit haben."

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Rede
05.04.2003

Sicherheitspolitischer Grundsatzbeschluss der Hamburger SPD

Nach der 2001 verlorenen Bürgerschaftswahl stand eine sicherheitsolitische Neuausrichtung der Hamburger SPD dringend an. Am Ende einer sehr ausführlichen Diskussion in allen Gliederungen der Hamburger SPD wurde am 4. und 5. April 2003 auf einem Landesparteitag ein neuer sicherheitspolitscher Grundsatzbeschluss gefasst, der inhaltlich an die politischen Kurskorrekturen anknüpft, die Olaf Scholz drei Monate vor der Bürgerschaftswahl 2001 als neuer Innensenator einleitete. Der Text markiert zugleich die Unterschiede zwischen sozialdemokratischer Innenpolitik und dem rechtspopulistischen Abenteuer des Schill-Beust Senates.

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Rede
04.04.2003

Gute Innenpolitik für Hamburg - Grundsatzrede beim Parteitag

Überlagert vom kurz zuvor begonnenen Irak-Krieg, fand am 4. und 5. April der Landesparteitag "Innere Sicherheit und Öffentlicher Raum" der Hamburger SPD statt. Mit diesem Parteitag wurde auch offziell ein Kurswechsel in der Innenpolitik vollzogen. Die folgende Rede von SPD-Landeschef Olaf Scholz thematisiert beide Bereiche: Irak-Krieg und Innere Sicherheit in Hamburg.

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