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Aktuelles

Meldungen

Rede
10.11.2004

Olaf Scholz in der "Berliner Republik"

Warum die soziale Demokratie in der Berliner Republik neu verankert werden muss 

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Rede
29.10.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 29.10.2004

2./3. Lesung Regierungs-Entwurf eines Bilanzkontrollgesetzes 2./3. Lesung Regierungs-Entwurf eines Bilanzrechtsreformgesetzes Antrag SPD/Grüne Drs. 15/4036

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Rede
29.10.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 29. Oktober 2004

2./3. Lesung Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Gesellschaft 

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Rede
17.09.2004

Das Gespenst der Langzeitarbeitslosigkeit kann aus Deutschland verschwinden

In der Berliner Republik schreibt Olaf Scholz darüber, wie die Langzeitarbeitslosigkeit aus Deutschland verschwinden kann. Er erörtert dabei die Erfahrungen anderer Länder in Europa, die ihre Reformen der Arbeitsvermittlung bereits in den neunziger Jahren auf den Weg brachten. 

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Rede
27.08.2004

In ein paar Jahren gibt es auch in Deutschland Mindestlöhne

Die Diskussion um Mindestlöhne hat begonnen. Olaf Scholz hatte der SPD vorgeschlagen eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema einzusetzen. Auf der Parteivorstandsklausur im Januar 2004 war der Parteivorstand dem Vorschlag gefolgt. Die Erfahrungen mit Mindestlöhnen in anderen europäischen Ländern sind positiv. In der Frankfurter Rundschau vom 27.8.2004 antwortete Olaf Scholz auf die Fragen von Richard Meng. 

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Rede
15.07.2004

Der pragmatische Weg zur Bürgerversicherung

Ein neuer Vorschlag zur Finanzierung des Gesundheitssystems: Wie private Versicherer und gesetzliche Kassen fair miteinander konkurrieren können 

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Rede
02.07.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 2. Juli 2004

Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts 

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Rede
01.07.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juli 2004

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung des Anlegerschutzes (Anlegerschutzverbesserungsge-setz AnSVG) (Drucksachen 15/3174, 15/3355, 15/3493)

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Rede
01.07.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juli 2004

- zu dem vom Bundesrat eingebrachten Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes Graffiti-Bekämpfungsgesetz ( StrÄndG) (Drucksachen 15/404, 15/3473) 

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Rede
19.06.2004

Politik für Hamburg - Rede auf dem ordentlichen SPD-Landesparteitag, Hamburg, 19. Juni 2004

Am 19. Juni 2004 übergab Olaf Scholz als Hamburger SPD-Landeschef den Vorsitz an Mathias Petersen. Scholz umriss in seiner Rede die politische Lage in Hamburg und skizzierte die Möglichkeiten der Hamburger SPD für den Rückgewinn des Vertrauens und der Mehrheit in Hamburg. 

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