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Aktuelles

Meldungen

Rede
01.07.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juli 2004

- zu dem vom Bundesrat eingebrachten Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes Graffiti-Bekämpfungsgesetz ( StrÄndG) (Drucksachen 15/404, 15/3473) 

Rede
19.06.2004

Politik für Hamburg - Rede auf dem ordentlichen SPD-Landesparteitag, Hamburg, 19. Juni 2004

Am 19. Juni 2004 übergab Olaf Scholz als Hamburger SPD-Landeschef den Vorsitz an Mathias Petersen. Scholz umriss in seiner Rede die politische Lage in Hamburg und skizzierte die Möglichkeiten der Hamburger SPD für den Rückgewinn des Vertrauens und der Mehrheit in Hamburg. 

Rede
06.05.2004

Rede im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete bewertete für die SPD-Fraktion den FDP-Entwurf eines Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetzes

Rede
30.04.2004

Abschied von Anke Hartnagel

In einer bewegenden Trauerfeier am 30. April 2004 in der Kirche St. Marien zu Hamburg-Fuhlsbüttel  haben Angehörige, Freunde, Weggefährten, Genossinnen und Genossen am Freitag Abschied von der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Anke Hartnagel genommen. Anke Hartnagel, Abgeordnete für den Wahlkreis Hamburg Nord, war am 17. April nach langer Krankheit gestorben. Der SPD-Parteivorsitzende und Fraktionschef im Deutschen Bundestag, Franz Müntefering, nannte Hartnagel eine "immer an die Menschen denkende, glaubwürdige und ehrliche Politikerin". Gerade in Zeiten, in denen es Verlust an Vertrauen in Politik und Politiker gebe, sei Anke Hartnagel ein Mensch gewesen, der den Menschen dieses Vertrauen zurück gegeben hat. "Wir sind froh und dankbar, dass Anke zu uns gehört hat. Und wir sind auch stolz darauf", sagte Müntefering. Für die Hamburger SPD sprach der Landesvorsitzende Olaf Scholz bei der Trauerfeier. Scholz, der eng mit Anke Hartnagel zusammen gearbeitet hat, bezeichnete die Verstorbene als "vorbildliche und beeindruckende Politikerin" und "sehr, sehr gute Freundin". 

Rede
13.03.2004

Zur Zukunft der freien Wohlfahrtspflege in Europa

Redebeitrag auf dem Symposion des Diakonischen Werkes "Europa diakonisch gestalten" am 13. März 2004 in Heidelberg 

Rede
01.03.2004

Eine Verhöhnung der Arbeitenden

In einem Beitrag für das Kolpingblatt (Ausgabe März 2004) kommentiert Olaf Scholz das Verhalten der angeklagten ehemaligen Aufsichtsräte der Mannesmann AG vor dem Landgericht Düsseldorf. 

Rede
01.03.2004

Editorial für den Vorwärts

In seinem Editorial für den "Vorwärts" umreisst Olaf Scholz die Herausforderungen für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands nach dem angekündigten Wechsel in der Parteiführung. 

Rede
20.02.2004

Thomas Mirow für die Menschen in unserer Stadt

Auf einer Kundgebung der Hamburger SPD zur Bürgerschaftswahl am 20.02.2004 sprachen Olaf Scholz, Thomas Mirow und Bundeskanzler Gerhard Schröder vor 2000 Menschen im überfüllten Hamburger Kongreßzentrum CCH. Olaf Scholz warb für Thomas Mirow und einen Regierungswechsel in Hamburg. 

Rede
22.01.2004

Neuwahlen für Hamburg - Vertreterversammlung der Hamburger SPD am 22. Januar 2004

Über zwei Jahre regierte in Hamburg der rechte Senat aus CDU, FDP und Schill-Partei. Knapp zwei Monate vor der vorgezogenen Wahl am 29. Februar 2004 schwor Hamburgs SPD-Landesvorsitzender Olaf Scholz die SPD der Hansestadt auf den Wahlkampf ein. 

Rede
06.01.2004

Weimarer Leitlinien Innovation

Innovationen in Gesellschaft und Wirtschaft sind der Schwerpunkt des Jahres 2004 für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die SPD-Bundestagsfraktion sowie die Bundesregierung. Mit den "Weimarer Leitlinien Innovation" verabschiedete der SPD-Parteivorstand auf einer Klausurtagung in Weimar zum Jahresauftakt eine erste Positionsbestimmung zum Thema. Der Text ist unter der Federführung von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz entstanden.

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