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Aktuelles

Meldungen

Rede
27.08.2004

In ein paar Jahren gibt es auch in Deutschland Mindestlöhne

Die Diskussion um Mindestlöhne hat begonnen. Olaf Scholz hatte der SPD vorgeschlagen eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema einzusetzen. Auf der Parteivorstandsklausur im Januar 2004 war der Parteivorstand dem Vorschlag gefolgt. Die Erfahrungen mit Mindestlöhnen in anderen europäischen Ländern sind positiv. In der Frankfurter Rundschau vom 27.8.2004 antwortete Olaf Scholz auf die Fragen von Richard Meng. 

Rede
15.07.2004

Der pragmatische Weg zur Bürgerversicherung

Ein neuer Vorschlag zur Finanzierung des Gesundheitssystems: Wie private Versicherer und gesetzliche Kassen fair miteinander konkurrieren können 

Rede
02.07.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 2. Juli 2004

Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts 

Rede
01.07.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juli 2004

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung des Anlegerschutzes (Anlegerschutzverbesserungsge-setz AnSVG) (Drucksachen 15/3174, 15/3355, 15/3493)

Rede
01.07.2004

Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juli 2004

- zu dem vom Bundesrat eingebrachten Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes Graffiti-Bekämpfungsgesetz ( StrÄndG) (Drucksachen 15/404, 15/3473) 

Rede
19.06.2004

Politik für Hamburg - Rede auf dem ordentlichen SPD-Landesparteitag, Hamburg, 19. Juni 2004

Am 19. Juni 2004 übergab Olaf Scholz als Hamburger SPD-Landeschef den Vorsitz an Mathias Petersen. Scholz umriss in seiner Rede die politische Lage in Hamburg und skizzierte die Möglichkeiten der Hamburger SPD für den Rückgewinn des Vertrauens und der Mehrheit in Hamburg. 

Rede
06.05.2004

Rede im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete bewertete für die SPD-Fraktion den FDP-Entwurf eines Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetzes

Rede
30.04.2004

Abschied von Anke Hartnagel

In einer bewegenden Trauerfeier am 30. April 2004 in der Kirche St. Marien zu Hamburg-Fuhlsbüttel  haben Angehörige, Freunde, Weggefährten, Genossinnen und Genossen am Freitag Abschied von der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Anke Hartnagel genommen. Anke Hartnagel, Abgeordnete für den Wahlkreis Hamburg Nord, war am 17. April nach langer Krankheit gestorben. Der SPD-Parteivorsitzende und Fraktionschef im Deutschen Bundestag, Franz Müntefering, nannte Hartnagel eine "immer an die Menschen denkende, glaubwürdige und ehrliche Politikerin". Gerade in Zeiten, in denen es Verlust an Vertrauen in Politik und Politiker gebe, sei Anke Hartnagel ein Mensch gewesen, der den Menschen dieses Vertrauen zurück gegeben hat. "Wir sind froh und dankbar, dass Anke zu uns gehört hat. Und wir sind auch stolz darauf", sagte Müntefering. Für die Hamburger SPD sprach der Landesvorsitzende Olaf Scholz bei der Trauerfeier. Scholz, der eng mit Anke Hartnagel zusammen gearbeitet hat, bezeichnete die Verstorbene als "vorbildliche und beeindruckende Politikerin" und "sehr, sehr gute Freundin". 

Rede
13.03.2004

Zur Zukunft der freien Wohlfahrtspflege in Europa

Redebeitrag auf dem Symposion des Diakonischen Werkes "Europa diakonisch gestalten" am 13. März 2004 in Heidelberg 

Rede
01.03.2004

Eine Verhöhnung der Arbeitenden

In einem Beitrag für das Kolpingblatt (Ausgabe März 2004) kommentiert Olaf Scholz das Verhalten der angeklagten ehemaligen Aufsichtsräte der Mannesmann AG vor dem Landgericht Düsseldorf. 

Archiv

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